Recherchen der Sendung ZDF Magazin Royale legen nahe, dass Ermittlungsbehörden Hass-Postings oft nicht konsequent verfolgen – auch in Schleswig-Holstein. Beratungsstellen fordern jetzt Konsequenzen.
(…)Zebra: Opfer von Bedrohungen fühlen sich oft nicht ernst genommen
Nagel fordert zudem, dass Ermittler sich europaweit besser vernetzen. „Wenn das Internet ein rechtsfreier Raum ist, dann führt das dazu, dass Täter sich ermutigt fühlen weiterzumachen“, sagt er. „Das vergiftet das gesellschaftliche Klima und sorgt dafür, dass Betroffene in Angst leben.“
Von einer „Erschütterung des Sicherheitsempfindens“ spricht auch ein Sprecher des Zentrums für Betroffene rechter Angriffe in Kiel, kurz Zebra. Hass-Postings fallen zwar nicht primär in den Tätigkeitsbereich des Vereins. Zebra wird aber aktiv, wenn Menschen direkt bedroht werden – auch im Internet. Immer wieder komme es vor, so ein Sprecher, dass Opfer von Bedrohungen Strafanzeige stellen wollten und sich dabei nicht ernst genommen fühlten. „Manche von ihnen verlieren dann das Vertrauen in den Rechtsstaat.“
Es sei wichtig, dass die Polizei in solchen Fällen stärker die Perspektive der Betroffenen einnehme, meint der Zebra-Sprecher. „Wenn sie eine Anzeige stellen und dabei auf Ablehnung stoßen, kann das dazu führen, dass sie erneut viktimisiert werden, also erneut zum Opfer werden.“ (…)
